Einzelvorschrift

Attribute

Inkrafttreten

@inkrafttreten

Datum des Inkrafttretens.

HINWEIS: Es wird nur genutzt, wenn es ausdrücklich in die werkspezifischen Konvertierungsanweisungen für den Dienstleister geschrieben wird. Die genaue Verwendung wird dann von der werkverantwortlichen Person angefordert.
Achtung: Der Wert dieses Attributs muss dem ISO-Datumsformat (YYYY-MM-DD) entsprechen.
Achtung: Dieses Attribut soll bei den neu konvertierten Kommentar-Instanzen immer ausgefüllt werden. EGX bekommt diese Info in der Anforderungsmail.

Ausserkrafttreten

@ausserkrafttreten

Datum des Ausserkrafttretens.

HINWEIS: Es wird nur genutzt, wenn es ausdrücklich in die werkspezifischen Konvertierungsanweisungen für den Dienstleister geschrieben wird. Die genaue Verwendung wird dann von der werkverantwortlichen Person angefordert.
Achtung: Der Wert dieses Attributs muss dem ISO-Datumsformat (YYYY-MM-DD) entsprechen.

Gesetz

@gesetz

Die Abkürzung der Vorschrift, die sich in der entsprechenden Kennzahl oder Einzelvorschrift befindet.

Auszeichnung: @gesetz

Für das Setzen des Attributes @gesetz soll zur Sicherung einer einheitlichen Kennzeichnung in allen Erfassungs-Prozessen (XML-First, XML-Last) immer eine XML-Abgleichsliste verwendet werden. Diese Liste mit Gesetzeskürzeln wird auch online bereitgehalten und regelmäßig um neue Einträge ergänzt: https://xml-erfassung.esvdigital.net/esv-abkuerzungen.xml

Die Liste führt das im Attribut @gesetz zu setzende Kürzel immer im Element <name> (/datenbank/eintrag/name). Weitere Bezeichnungen des Gesetzes finden sich in den zugehörigen Elementen <alias> (/datenbank/eintrag/alias):

<eintrag>
   <name>FamFG</name>
   <alias>Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit</alias>
   <alias>Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit</alias>
   <alias>Familienverfahrensgesetzes</alias>
   <alias>Familienverfahrensgesetz</alias>
</eintrag>

Verwendungsbeispiel:

<kommentar.teil>
   <gesamtvorschrift.text>
       <einzelvorschrift id="b9783503170036_para0005_p5" gesetz="FamFG" par="5">
           …
Achtung: In das Attribut @gesetz dürfen nur Einträge erfolgen, die sich in der Abgleichsliste im Element <name> befinden. Sollte es für eine Gesetzesbezeichnung keinen passenden Eintrag geben, ist bitte Rücksprache mit dem Verlag zu halten (intern kann dann in Ausnahmefällen der Wert nicht_anwendbar vergeben werden, wenn dauerhaft kein Kürzel vergeben wird; z.B. weil es sich um eine vorschriftenähnliche Erfassung handelt).

Par

@par

In diesem Attribut wird die Paragrafennummer der Einzelvorschrift ausgezeichnet.

Auszeichnung: @par

HINWEIS: Nur die Paragrafennummer wird übernommen, ohne „§“ oder „§§“.

Beispiel:

<einzelvorschrift id="hm_a_0100_p1c" par="1c">
  <einzelvorschrift.text>
    <titel>
       <titel.standard>
         <kennung>§ 1 c</kennung>
         <text>Innergemeinschaftlicher Erwerb durch diplomatische Missionen, zwischenstaatliche Einrichtungen und Streitkräfte der Vertragsparteien des Nordatlantikvertrags</text>
       </titel.standard>
    </titel>
HINWEIS: Die Attribute @art und @par schließen sich gegenseitig aus. Es wird immer nur eines davon verwendet.
HINWEIS: In Ausnahmefällen können hier zusammengefasste Werte eingetragen werden ("47a-47j"). S. dazu die Ausnahme beim Attribut @status

Art

@art

In diesem Attribut wird die Artikelnummer der Einzelvorschrift ausgezeichnet.

Auszeichnung: @art

HINWEIS: Nur die Artikelnummer wird übernommen, ohne „Art.“ oder „Artikel“.

Beispiel:

<einzelvorschrift id="bdsg_5000_art0005" art="5" gesetz="VO (EU) 2016/679"> 
  <einzelvorschrift.text>
    <titel>
      <titel.standard>
        <kennung>Artikel 5</kennung> 
        <text>Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten</text> 
      </titel.standard> 
    </titel>
HINWEIS: Die Attribute @art und @par schließen sich gegenseitig aus. Es wird immer nur eines davon verwendet.

Kindelemente

Einzelvorschrift.text

<einzelvorschrift.text>
Achtung: Dieses Element ist verpflichtend.
Achtung: Wenn in der Einzelvorschrift das Attribut @status befüllt ist, so muss mindestens ein Titel erfasst werden (minimal die <kennung>).

Vs.absatz

Ausführlich unter <vs.absatz>

Gesamtvorschrift und gesamtvorschrift.amtlich

Die Elemente <gesamtvorschrift> und <gesamtvorschrift.amtlich> können als Kindelemente von <einzelvorschrift.text> verwendet werden. So ist die Erfassung und die Datenweitergabe von Änderungsvorschriften möglich.

  • Verwendung XML-First:

    Müssen Gesetze und Vorschriften XML-First produziert werden, sollten diese Manuskripte über das Primärcontent-Team geprüft werden. Dieses wird einen gesonderten Hinweis für die korrekte Konvertierung von Änderungsgesetzen geben.

  • Verwendung XML-Last:

    Es ist möglich, Änderungsgesetze zu erfassen, sofern das Werk dies vorsieht. Vor jeder Konvertierung eines Änderungsgesetzes ist Rücksprache mit dem Primärcontent-Team zu halten.